5.6 Arbeitsschutzgesetz und Gefährdungsbeurteilung

Das Arbeitsschutzgesetz im Überblick

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist staatliches Recht und gilt für fast alle Tätigkeitsbereiche. Es verfolgt das Ziel, Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Die Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaft, etwa die DGUV Vorschriften 1 und 23, stehen daneben und konkretisieren die Pflichten für einzelne Branchen.

Grundpflichten und Grundsätze (§§ 3, 4)

Nach § 3 ArbSchG muss der Arbeitgeber die erforderlichen Schutzmaßnahmen treffen, ihre Wirksamkeit überprüfen und sie an veränderte Gegebenheiten anpassen. Er sorgt für eine geeignete Organisation und die nötigen Mittel. Die Kosten für Arbeitsschutzmaßnahmen darf er nicht den Beschäftigten auferlegen.

§ 4 ArbSchG nennt Grundsätze: Gefährdungen möglichst vermeiden und verbleibende gering halten, Gefahren an ihrer Quelle bekämpfen, den Stand der Technik berücksichtigen und individuelle Schutzmaßnahmen nur nachrangig einsetzen. Daraus ergibt sich die bekannte Rangfolge:

1. S – Substitution: Gefahrenquelle ersetzen, z. B. Kontrolle eines gefährlichen Bereichs per Kamera statt durch eine Alleinstreife.
2. T – Technisch: Beleuchtung, Geländer, Schutzverglasung an der Pforte, Notrufsystem.
3. O – Organisatorisch: Doppelstreife, feste Meldezeiten, Dienstplan mit ausreichenden Pausen.
4. P – Persönlich: PSA wie Sicherheitsschuhe, Warnweste, Schutzhandschuhe oder Stichschutzweste.

Ohne den Schritt der Substitution spricht man vom TOP-Prinzip – die Reihenfolge bleibt gleich.

Die Gefährdungsbeurteilung (§§ 5, 6)

Der Arbeitgeber muss die mit der Arbeit verbundenen Gefährdungen ermitteln und beurteilen. Nach § 5 Abs. 3 ArbSchG können sich Gefährdungen insbesondere ergeben aus der Gestaltung von Arbeitsstätte und Arbeitsplatz, physikalischen, chemischen und biologischen Einwirkungen, Arbeitsmitteln, Arbeitsabläufen und Arbeitszeit, unzureichender Qualifikation und Unterweisung sowie psychischen Belastungen. Bewährt hat sich ein Vorgehen in Schritten:

1. Arbeitsbereiche und Tätigkeiten festlegen,
2. Gefährdungen ermitteln,
3. Gefährdungen beurteilen,
4. Maßnahmen festlegen,
5. Maßnahmen durchführen,
6. Wirksamkeit überprüfen,
7. Gefährdungsbeurteilung fortschreiben.

Das Ergebnis, die Maßnahmen und das Ergebnis ihrer Überprüfung werden nach § 6 ArbSchG dokumentiert. Im Wachdienst stehen typischerweise Gewalt und Bedrohung, Alleinarbeit, Nachtarbeit, Witterung, Verkehr und belastende Ereignisse im Fokus.

Alleinarbeit

Ob Alleinarbeit vertretbar ist, klärt die Gefährdungsbeurteilung. Ist sie gefährlich, muss eine wirksame Überwachung organisiert sein – etwa Personen-Notsignal-Geräte oder feste Kontrollmeldungen an eine ständig besetzte Stelle – und es muss feststehen, wer im Notfall hilft.

Arbeitszeit und Nachtarbeit (ArbZG, Grundzüge)

• Die werktägliche Arbeitszeit beträgt grundsätzlich 8 Stunden und darf auf bis zu 10 Stunden verlängert werden, wenn ein Ausgleich erfolgt.
• Ruhepausen: mindestens 30 Minuten bei mehr als 6 bis 9 Stunden, 45 Minuten bei mehr als 9 Stunden; nicht länger als 6 Stunden ohne Pause.
• Ruhezeit: grundsätzlich mindestens 11 Stunden zwischen zwei Schichten.
• Nachtzeit ist die Zeit von 23 bis 6 Uhr; Nachtarbeit liegt vor, wenn mehr als zwei Stunden davon gearbeitet werden. Nachtarbeitnehmer haben Anspruch auf regelmäßige arbeitsmedizinische Untersuchungen.

Tarifverträge können in gesetzlich bestimmten Grenzen abweichen, etwa bei Bereitschaftsdienst.

Pflichten und Rechte der Beschäftigten (§§ 15–17)

• § 15: Du sorgst nach Unterweisung und Weisung für deine Sicherheit und die anderer und benutzt Arbeitsmittel und PSA bestimmungsgemäß.
• § 16: Du meldest unmittelbare erhebliche Gefahren und Defekte an Schutzsystemen unverzüglich.
• § 17: Du darfst Vorschläge zum Arbeitsschutz machen. Hilft der Arbeitgeber einer begründeten Beschwerde nicht ab, darfst du dich an die zuständige Behörde wenden, ohne Nachteile zu erleiden.

Bei unmittelbarer erheblicher Gefahr darfst du dich außerdem durch sofortiges Verlassen des Arbeitsplatzes in Sicherheit bringen (§ 9 Abs. 3 ArbSchG).

Typische Prüfungsfallen

• Verantwortlich für die Gefährdungsbeurteilung ist der Arbeitgeber, nicht die Berufsgenossenschaft.
• Psychische Belastungen gehören ausdrücklich dazu.
• PSA kommt zuletzt, nicht zuerst.
• Beschwerde bei der Behörde erst, wenn der Arbeitgeber nicht abhilft.